gaspardJa ganz einfach: Füllen sie doch mal ein Formular aus. Wer Fragen an den Gemeinderat oder die Stadtverwaltung hat darf auch in Zukunft fragen, sogar etwas mehr als früher, statt einer Frage darf man nun auch drei Fragen stellen. Immerhin. Die SPD berichtet in BiKo, dass die frühere Möglichkeit der Bürgerfragen ja wegen Corona auf „elektronische Anfragen“ geändert worden sei. War das so? War es nicht ein bekannter Biberacher Architekt im Zusammenhang mit einem renovationsbedürftigen Haus, der die Verwaltung so nervte, dass man die Fragen im Gemeinderat nicht mehr zuließ? Bis vor kurzem musste oder konnte man dann per Mail Fragen stellen.
Das ist jetzt ganz fortschrittlich geändert worden: Nun kann oder muss man die Fragen online per „Formular“ einreichen. Herzallerliebst. Als ergänzende Maßnahme ganz nett, aber im Ausschlußverfahren alles andere als toll. Solche online Formulare sind nicht unbedingt beliebt und machen den Dialog nicht besser oder einfacher und vor allem ersetzt das keine „echte Bürgerfragestunde“, dass die fehlt hat die SPD im Gemeinderat immerhin schon mal bemerkt. Danke! Ach ja die nächste Ziehung der Bürgerfragestundenfragen findet am Sonntag 17. November (kommenden Sonntag) statt. Bis dahin darf man noch den Formularbogen ausfüllen und abschicken. Beantwortet werden die Fragen dann am Montag, 18. November im Gemeinderat, wenn man vor Ort ist. In der Tat wäre eine „echte“ Bürgerfragemöglichkeit wirklich wieder überfällig!
Meiner Erinnerung nach war das eine Maßnahme aus der Corona-Zeit. Den Antrag der SPD finde ich sehr gut, zumal ich das auch im Kommunalwahlkampf auch schon thematisiert hatte:
Auf die Frage der SchwäZ in deren Wahlprüfsteinen
„In die jetzige Wahlperiode fiel auch die Corona-Pandemie. Hat sich Biberach in dieser Zeit verändert?“
war meine Antwort:
„Ja, auch Biberach hat sich in der Corona-Zeit verändert, und noch sind nicht alle Maßnahmen zurückgenommen. Beispielsweise dürfen seither in der Bürgerfragestunde keine spontanen Fragen mehr gestellt werden. Das mag für die Verwaltung komfortabel sein, einen Nutzen für die Bürger hat diese Regel aber kaum. „