gaspardDer Hauptausschuss besteht aus Vertretern der Gemeinderatsfraktionen und der Verwaltung. Und dort wird in der Regel schon mal die Richtung der Kommunalpolitik vor der nächsten Gemeinderatssitzung festgelegt und teils beschlossen (vereinfachte Darstellung). BiKo (Biberach Kommunal, das Biberacher Gemeinde- Mitteilungsblatt) berichtet über die neueste Sitzung:
- Sparmaßnahmen im Bereich ÖPNV und Museum zurücknehmen? Konkret Wiedereinführung des Freifahrttickets für ein Jahr für Bürger über 65 die ihren Führerschein abgeben (Kostet die Stadt insgesamt 10 000 Euro jährlich), kostenlose Samstagsschnupperfahrten mit den neuen Elektrobussen und Einschränkungen bei den Öffnungszeiten im Museum wieder rückgängig machen? – ABGELEHNT
- Körperertüchtigungsanlage in der Adenauerallee (irgendwo zwischen TG Heim und Stadion) im Freien mit Beleuchtungsanlage hinbauen für 40 000 Euro? – (Brauchts die wirklich?) – ANGENOMMEN!
Schönste Zitate von OB Zeidler, entnommen dem neuen BiKo:
Norbert Zeidler entgegnete, er habe für diesen Antrag (Anmk. der Red.: kostenlose Samstagsfahrten zur Einführung der Elektrobusse im neuen Jahr zur Förderung des Nahverkehrs und des 65 plus Tickets) kein Verständnis, auch aufgrund der jüngst ohnehin schon beschlossenen stärkeren ÖPNV-Subventionierung (Wiedereinführung des Bürgertickets). Dieser Bereich werde künftig mit mehr als fünf Millionen Euro subventioniert. „Das dürfte auch mal reichen.“ Dieser Argumentation folgte das Gremium bei lediglich sechs Ja-Stimmen für den Antrag mehrheitlich.
Lieber Herr Zeidler, rund 44 Millionen Ausgaben für die Personalkosten der Verwaltung und 29 neue avisierte Stellen für das kommende Jahr dürften „auch mal reichen!“ – Oder sind das vielleicht einfach ein paar Millionen zu viel? Vielleicht sollten wir auch im Bereich „Glückskekse“ mehr investieren, denn mehr Tourismus schützt die Innenstadt ja sicher auch vor Lärm, Stadtflucht und Klimawandel. (Vorsicht kann Spuren von Ironie enthalten!)
Zum Thema Körperertüchtigungsanlage (40 000 Euro Calisthenics-Anlage) berichtet Biko:
OB Zeidler warnte zwar mit Blick auf diverse andere Sportanlagen davor, „dieses Fass aufzumachen“, bei fünf Gegenstimmen wurde der CDU-Antrag aber angenommen
Ach ja… Und für 56 000 Euro wird wohl ein neuer Sozialbericht in Auftrag gegeben – von der Verwaltung. Berichte sind immer gut, so wie auch Umfragen oder Analysen. Gaspard findet, es sollte mal wieder untersucht werden ob das Konsumklima im Bereich Nordstadt (nördlicher Marktplatz – Kolesch oberhalb) und im Bereich Südstadt (südlicher Marktplatz unterhalb Warth) sich mittlerweile angeglichen hat. Gerade in den Jahren 1996 bis 1998 hatte es da ja gravierende Unterschiede gegeben. Hier könnten sicher tolle Statistiken, Exceltabellen und Tortengrafiken erstellt werden, die wunderbar als Dekorationen für Schaufenster genutzt werden könnten. Oh Amelie Pachulke räuspert sich. Entschuldigung ich war abgeschweift, oder besser: abgeschwiffen.
