Gemeinderat heute ab 17 Uhr im Ratssaal

Tagesordnung:

1. Bürgerfragestunde online
2. Investitionsprogramm 2023–
   2028 ff. – Beschlussfassung
3. Entwicklung der Mittelberg-
   Grundschule zur Ganztagsschule
   nach § 4a Schulgesetz
   Beschlussfassung
4. Änderung der Satzung über
   die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen
   vom
   09.12.2002
   Beschlussfassung
5. Gutachterausschuss Biberach
   Mitte
   – Anpassung der Gebühren
   für die Erstellung von Wertgutachten
   Beschlussfassung
6. Gutachterausschuss Biberach
   Mitte
   – Zuständigkeitswechsel
   Mietspiegel und Änderung
   der öffentlich-rechtlichen
   Vereinbarung
   Beschlussfassung
7. Parkanlage Lindele
   – Billigung Entwurf und Baubeschluss
   Beschlussfassung
8. Umfeld Ochsenhauser Hof –
   Weitere Vorgehensweise
   Beschlussfassung
9. Tilgung Darlehen Hans-
   Rohrer-Straße 17
   Beschlussfassung
10. Änderung des Dauer- und
    Kurzparktarifs in den Parkgaragen
    der Stadtwerke Biberach
    GmbH zum 01.01.2024
    Beschlussfassung
11. Regelmäßige Anpassung von
    Vergütungen, Aufwandsentschädigungen,
    Gebühren und
    Preisen bei der Stadt Biberach
    Kenntnisnahme
12. Bekanntgaben und Verschiedenes
    12.1. Alternative Verwendung der
    Gelder für das letzte kostenfreie
    Kindergartenjahr – Antrag
    der FDP-Fraktion
    Kenntnisnahme
    Der Gestaltungsbeirat tagt am
    Freitag, 14. Juli, um 12 Uhr im großen
    Saal im Gemeindezentrum St.
    Martin.
    Tagesordnung
13. Viehmarktstraße 6 –
    Sanierung & Umbau
14. Saulgauer Straße 2 –
    Sanierung & Umbau